Öffentliches Recht · 1. Staatsexamen
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Grundrechtsdogmatik
Jede Freiheitsgrundrechtsprüfung hat drei Schritte: Schutzbereich, Eingriff, verfassungsrechtliche Rechtfertigung. Bei Gleichheitsrechten lautet sie: Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem, verfassungsrechtliche Rechtfertigung. Wer die beiden Schemata vermischt, verliert die Struktur.
Prüfung Schritt für Schritt
- Schutzbereich
- Eingriff
- Schranken
- Schranken-Schranken
- Verhältnismäßigkeit
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