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Landesrecht

Landesrecht Niedersachsen

Welche Gesetze Sie im Öffentlichen Recht zitieren, wenn Sie in Niedersachsen Examen schreiben.

GefahrenabwehrNPOG Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz
Generalklausel: § 11 NPOG
BauordnungsrechtNBauO Niedersächsische Bauordnung
KommunalrechtNKomVG Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
VerwaltungsverfahrenNVwVfG Niedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz
VollstreckungNVwVG Niedersächsisches Verwaltungsvollstreckungsgesetz

Widerspruchsverfahren

weitgehend abgeschafft. Das Widerspruchsverfahren ist weitgehend abgeschafft; für bestimmte Bereiche wurde es wieder eingeführt.

Was in Niedersachsen anders ist

Das frühere Nds. SOG heißt seit 2019 NPOG und fasst Polizei- und Ordnungsbehördenrecht zusammen.

Grenze dieser Angabe. Hier stehen Gesetzeskürzel und der Grundstand des Vorverfahrens – beides über Jahre stabil. Nicht enthalten sind Klausurzahlen, Notenstufen und Termine. Die Ausnahmen vom Vorverfahren stehen in den Ausführungsgesetzen zur VwGO und werden regelmäßig geändert; im Zweifel gilt das Landesrecht in seiner aktuellen Fassung.

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