Landesrecht
In der Lernplattform öffnen
Landesrecht Thüringen
Welche Gesetze Sie im Öffentlichen Recht zitieren, wenn Sie in Thüringen Examen schreiben.
| Gefahrenabwehr | ThürOBG / ThürPAG Thüringer Ordnungsbehördengesetz und PolizeiaufgabengesetzGeneralklausel: § 5 ThürOBG |
|---|---|
| Bauordnungsrecht | ThürBO Thüringer Bauordnung |
| Kommunalrecht | ThürKO Thüringer Kommunalordnung |
| Verwaltungsverfahren | ThürVwVfG Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz |
| Vollstreckung | ThürVwZVG Thüringer Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz |
Widerspruchsverfahren
besteht. Das Widerspruchsverfahren besteht im Grundsatz fort.
Was in Thüringen anders ist
Trennungssystem aus Ordnungsbehördengesetz und Polizeiaufgabengesetz.
Grenze dieser Angabe. Hier stehen Gesetzeskürzel und der Grundstand des Vorverfahrens – beides über Jahre stabil. Nicht enthalten sind Klausurzahlen, Notenstufen und Termine. Die Ausnahmen vom Vorverfahren stehen in den Ausführungsgesetzen zur VwGO und werden regelmäßig geändert; im Zweifel gilt das Landesrecht in seiner aktuellen Fassung.