Streitstand · Verwaltungsprozessrecht und Verwaltungsrecht AT
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Isolierte Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen
Kann eine Nebenbestimmung isoliert angefochten werden, oder muss der Betroffene den ganzen Verwaltungsakt angreifen?
Problemtrigger
Eine Genehmigung wird erteilt, aber mit einer Auflage, Befristung oder Bedingung versehen – und der Begünstigte will die Genehmigung behalten, die Nebenbestimmung aber loswerden.
Die Ansichten
- Differenzierung nach der Art der Nebenbestimmung (früher h. M.)
- Stets statthaft, Teilbarkeit in der Begründetheit (h. M.)
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